§ 1 Geltungsbereich & Gerichtsstand
(1) Für den geschäftlichen Kontakt zwischen Schmusele und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(2) Andere Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen wird, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(3) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
§ 2 Zeitpunkt des Vertragsschlusses
(1) Die bloße Darstellung der Schmusele Produkte im Bestellformular stellt kein bindendes Angebot dar.
(2) Erst durch das Klicken des Buttons „Bestellen“ gibst Du eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Waren ab. Mit der Abgabe des Angebots bist Du für zwei Wochen daran gebunden. Dein eventuelles Widerrufsrecht gemäß § 3 bleibt davon unberührt.
(3) Deine Bestellbestätigung erfolgt durch eine E-Mail von Schmusele. Mit dieser Bestätigung wird die Annahme noch nicht erklärt, es sei denn, in der Bestellbestätigung ist auch die Annahme ausdrücklich enthalten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Dein Angebot ausdrücklich annehmen oder Dir die bestellte Ware zusenden.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Dir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Bezüglich dieses Widerrufsrechts erteilen wir Dir folgende (vom Gesetzgeber so vorformulierte)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns, Schmusele, Falkenhorst 6a, 48155 Münster, E-Mail: post@schmusele.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest. Gerne kannst Du dafür auch
dieses Muster-Widerrufsformular
nutzen; dies ist allerdings keine Pflicht.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; In keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
§ 4 Preise, Zahlung, Fälligkeit
(1) Sämtliche Preisangaben auf unserer Homepage innerhalb der EU sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Lieferungen an eine Adresse außerhalb der EU können Einfuhrzöllen und Steuern unterliegen, die beim Erreichen der Lieferung an der Lieferanschrift fällig werden.
(2) Die fälligen Versandkosten sind auf den Bestellformular ebenfalls angegeben und beziehen sich nur auf Versand innerhalb der EU.
(3) Die Bezahlung kann nur per Vorkasse (Überweisung) erfolgen. Diese muss spätestens vierzehn Tage nach Vertragsschluss bei uns eingehen.
(4) Die Rechnung wird postalisch zusammen mit der Ware ausgeliefert.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von Schmusele an die von Dir bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.
(2) Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass eine Lieferung der Ware an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ca. 1 - 3 Werktage ab Vertragsschluss in Anspruch nimmt, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Bitte beachte, dass alle Informationen zum Versand oder zur Zustellung unverbindlich sind und keine vertraglichen Zusicherungen darstellen.
(4) Sollten wir bei Schmusele ohne eigenes Verschulden zur Lieferung Deiner bestellten Ware nicht in der Lage sein, weil unsere Lieferanten ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht nur kurzfristig nicht erfüllen, sind wir Dir gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wirst Du unverzüglich darüber informiert; etwaige bereits geleistete Zahlungen oder sonstige Gegenleistungen werden wir unverzüglich zurückerstatten.
(5) Deine sonstigen Rechte bleiben davon unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schmusele.
§ 7 Mängelhaftung
(1) Soweit nachfolgend nicht anders geregelt, ist unsere Schadensersatzhaftung unabhängig von der Art der Pflichtverletzung und einschließlich unerlaubter Handlungen auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt.
(2) Schmusele schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei einem Kaufvertrag ist dies insbesondere die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Kaufsache und zur Verschaffung des Eigentums an der Kaufsache. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt auch für die Personen, derer sich der Verkäufer zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient.
(3) Sämtliche Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens entstanden sind. Sie gelten ferner nicht für eine Haftung für durch uns garantierte Beschaffenheitsmerkmale und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie ferner nicht für Ansprüche wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für unsere Angestellten, Arbeitnehmer, (gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen) Vertreter oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
(5) Machst Du einen Nacherfüllungsanspruch geltend, so werden wir diesen ausschließlich im Wege der Ersatzlieferung erfüllen.
§ 8 Sonstige Bestimmungen
(1) Soweit zulässig ist ausschließlicher, auch internationaler, Gerichtsstand für Klagen gegen uns 48155 Münster. Es bleibt uns unbenommen, gegen den Besteller auch an anderem Ort Klage zu erheben.
(2) Eine Abtretung von Ansprüchen gegen uns ist nur nach vorheriger, schriftlicher Zustimmung zulässig.
(3) Die Aufrechnung gegen Ansprüche von uns ist nur zulässig, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Darüber hinaus bist du zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machst.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht steht Dir nur zu, wenn Dein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag stammt.
(5) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von Dir uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(6) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Besteller einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam sein oder sollte sich eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Vertragsbestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine rechtswirksame Ersatzregelung treten, die dem aus dem Vertrag und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennbaren Willen der Parteien, dem wirtschaftlichen Sinn und dem Zweck der weggefallenen Regelung Rechnung trägt bzw. möglichst nahe kommt.
(7) Für Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und/oder des übrigen Vertragsverhältnisses ist die Schriftform notwendig; Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftform.
